Verfassungsschutzpräsident Maaßen offiziell nicht mehr im Amt

Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist offiziell aus seinem Amt ausgeschieden. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Urkunde unterschrieben, mit der der Spitzenbeamte in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus dem Bundespräsidialamt erfuhr. Zuerst hatte die “Süddeutsche Zeitung” darüber berichtet. Die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand hatte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag bekannt gegeben. Zur Begründung sagte er, das am Vortag öffentlich bekannt gewordene Manuskript einer Abschiedsrede Maaßens enthalte “inakzeptable Formulierungen”. Aus diesem Grund sei eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich. In der Rede am 18. Oktober vor internationalem Geheimdienst-Publikum ...

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